AGB
1Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") der MFIT Smart LMG GmbH (nachfolgend „Anbieter") gelten für alle Verträge über Dienstleistungen, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde") mit dem Anbieter hinsichtlich der auf der Website des Anbieters dargestellten Leistungen abschließt.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2Vertragsschluss
Die auf der Website des Anbieters enthaltenen Leistungsbeschreibungen stellen kein verbindliches Angebot seitens des Anbieters dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
Der Kunde kann das Angebot über das auf der Website des Anbieters integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Leistungen in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot ab.
Der Anbieter kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen durch Übersendung einer schriftlichen Auftragsbestätigung oder einer Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail), durch Ausführungsbeginn auf Anforderung des Kunden verbunden mit entsprechender Anzeige oder durch Anforderung der Zahlung nach Bestellabgabe.
Bei Vertragsschluss speichert der Anbieter den Vertragstext und übermittelt diesen dem Kunden in Textform. Kunden mit Kundenkonto können auf den archivierten Vertragstext über ihr passwortgeschütztes Kundenkonto kostenlos zugreifen.
Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
3Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Anbieters, die dem Kunden im Rahmen des Bestellprozesses zugänglich gemacht wird.
4Preise und Zahlungsmodalitäten
Sofern sich aus der Leistungsbeschreibung des Anbieters nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.
Die verfügbaren Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden auf der Website des Anbieters mitgeteilt. Sofern bei den einzelnen Zahlungsarten nichts anderes angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
5Vertragslaufzeit und Kündigung bei Dauerschuldverhältnissen
Informationen zur Laufzeit des Vertrages sowie zu den Bedingungen der Kündigung, einschließlich der Möglichkeit zur Kündigung über den Kündigungsbutton des Anbieters auf der Website, ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung des Anbieters auf der Website sowie aus diesen AGB.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann.
Kündigungen können schriftlich, in Textform (E-Mail) oder elektronisch über den Kündigungsbutton des Anbieters auf der Website erklärt werden.
6Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
7Gerichtsstand
Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Anbieters. Erfüllt der Kunde nicht die vorstehenden Voraussetzungen, aber hat seinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union, ist für Klagen aus diesem Vertrag der Gerichtsstand des Wohn- oder Geschäftssitzes des Kunden zuständig, es sei denn, der Vertrag steht im Zusammenhang mit einer beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden.
8Alternative Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
Der Anbieter ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.