AGB

1Vertragspartner und Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Mitgliedschaftsverträge und sonstigen Dienstleistungsverträge, die zwischen dem Mitglied und dem für den jeweiligen Standort zuständigen Anbieter abgeschlossen werden.

Anbieter im Sinne dieser AGB ist die für den gewählten Standort verantwortliche Gesellschaft:

• MFit Smart Stolzenau — MFit LMG GmbH, Unter den Friedenseichen 1b, 31592 Stolzenau (HRB 213020, AG Walsrode)
• MFit Smart Ritterhude — MFit Smart Ritterhude GmbH, An der Ihle 3A, 27721 Ritterhude (HRB 213587, AG Walsrode)
• MFit Smart Gröpelingen — Madani FIT GmbH, Gröpelinger Heerstraße 201, 28237 Bremen (HRB 38699 HB, AG Bremen)
• MFit Smart Hemelingen — MFit LMG GmbH, Osenbrückstraße 5, 28309 Bremen (HRB 213020, AG Walsrode)
• MFit Smart Weserpark — MFit LMG GmbH, Hans-Bredow-Straße 36, 28307 Bremen (HRB 213020, AG Walsrode)
• MFit Smart Grasberg — MT Fitness Solutions GmbH, Am Langemoor 5, 28879 Grasberg (HRB 40921 HB, AG Bremen)

Durch die Wahl des Standorts im Bestellprozess wird der zuständige Anbieter verbindlich bestimmt. Der Vertragspartner ergibt sich abschliessend aus der obigen Aufstellung sowie aus der individuellen Auftragsbestätigung per E-Mail. Der jeweilige Anbieter wird nachfolgend als „Anbieter" bezeichnet.

Diese AGB gelten für alle Verträge, die über die Website mfit-smart.de, die MFit Smart App oder das in die Website integrierte Bestellformular des Zahlungsdienstleisters moresports GmbH (checkout.moresports.io) abgeschlossen werden.

Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschliesst, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

Abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Mitglieds werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.

2Leistungsgegenstand und Standortbeschreibung

SmartGym-Standorte — 24/7-Betrieb

An den Standorten Stolzenau, Ritterhude, Hemelingen, Weserpark und Grasberg betreibt der Anbieter vollautomatisierte Premium-Fitnessstudios (nachfolgend „SmartGym"), die rund um die Uhr (24 Stunden täglich, 7 Tage die Woche, 365 Tage im Jahr) geöffnet sind. An SmartGym-Standorten ist kein Studiomitarbeiter vor Ort anwesend. Die Mitgliedschaft umfasst:

• Unbeschränkte Nutzung der Trainingsfläche und aller vorhandenen Trainingsgeräte
• Zugang per Gesichtserkennung (Face-ID) nach Einrichtung in der MFit Smart App oder alternativ per QR-Code in der App
• Nutzung der integrierten Getränkeanlage mit zuckerfreien Getränken (inklusive, kein Aufpreis)
• Nutzung der Sanitäranlagen und Duschen, soweit am Standort vorhanden
• Nutzung des Kursraums, sofern am Standort vorhanden

Standort Gröpelingen — bemanntes Studio

Das Studio am Standort Gröpelingen (Anbieter: Madani FIT GmbH) wird mit persönlichem Service durch Mitarbeiter betrieben. Die Öffnungszeiten weichen von den 24/7-Zeiten der SmartGym-Standorte ab und sind an der Studiotür, auf der Website sowie in der MFit Smart App einsehbar. Der Zutritt erfolgt über ein persönliches Armband, das beim ersten Studiobesuch ausgehändigt wird. Bei Verlust entstehen Kosten für ein Ersatzarmband gemäss aktueller Preisliste.

Nicht im Mitgliedschaftsbeitrag enthalten sind insbesondere Personal Training, kostenpflichtige Sonderkurse sowie sonstige gesondert ausgewiesene Zusatzleistungen.

Der Anbieter ist berechtigt, das Leistungsangebot im zumutbaren Rahmen anzupassen oder zu ergänzen. Wesentliche Leistungsänderungen werden dem Mitglied rechtzeitig in Textform mitgeteilt.

3Vertragsschluss

Die Darstellung der Mitgliedschaften und Preise auf der Website mfit-smart.de stellt kein verbindliches Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Angebotsabgabe (invitatio ad offerendum).

Der Vertragsschluss erfolgt ausschliesslich online über das auf der Website verlinkte Bestellformular der moresports GmbH (checkout.moresports.io). Das Mitglied gibt ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot ab, indem es den gewünschten Standort auswählt, seine persönlichen Daten und SEPA-Zahlungsdaten eingibt, diese AGB, die Datenschutzerklärung und die Widerrufsbelehrung zur Kenntnis nimmt und bestätigt, bei gewünschtem Sofortbeginn die entsprechende Erklärung gemäss § 4 Abs. 3 abgibt und den abschliessenden Bestellbutton betätigt.

Der Anbieter nimmt das Angebot durch Übersendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail an. Mit Absendung dieser E-Mail kommt der Vertrag zustande. Die E-Mail enthält eine Zusammenfassung der Vertragsdaten, diese AGB sowie die Widerrufsbelehrung.

Der Anbieter speichert den Vertragstext und stellt ihn dem Mitglied auf Anfrage unter support@mfit-smart.de erneut zur Verfügung. Eine Einsichtnahme ist zudem über die MFit Smart App möglich.

Die Mitgliedschaft ist personengebunden und nicht übertragbar. Eine Nutzung des Zugangs durch Dritte ist unzulässig und berechtigt den Anbieter zur sofortigen Zugangssperrung und fristlosen Kündigung.

Vertragssprache ist ausschliesslich Deutsch.

4Widerrufsrecht

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht gemäss § 312g BGB zu. Die vollständige Widerrufsbelehrung ist nachfolgend abgedruckt und wird dem Mitglied im Bestellprozess sowie in der Bestätigungs-E-Mail zugänglich gemacht.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab Vertragsschluss. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung an support@mfit-smart.de oder schriftlich an den Anbieter.

Hat das Mitglied ausdrücklich beantragt, dass mit der Erbringung der Dienstleistung (Aktivierung des Studiozugangs) vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, und hat es bestätigt, dass es hiervon Kenntnis genommen hat, schuldet es im Falle eines dennoch erklärten Widerrufs einen anteiligen Wertersatz für die bis dahin in Anspruch genommene Leistung gemäss § 357 Abs. 8 BGB. Der Wertersatz berechnet sich anteilig nach dem vereinbarten Monatsbeitrag.

Das Widerrufsrecht steht Unternehmern im Sinne des § 14 BGB nicht zu.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (den jeweiligen Anbieter gemäss § 1 dieser AGB, E-Mail: support@mfit-smart.de, Tel.: 0159 01735607) mittels einer eindeutigen Erklärung — z. B. per E-Mail — über Ihren Entschluss informieren, diesen Vertrag zu widerrufen. Sie können dafür das nachstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen zurückzuzahlen, ab dem Tag, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben; in keinem Fall werden Ihnen Entgelte berechnet.

Besonderheit bei Sofortbeginn der Dienstleistung
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen (Aktivierung des Studiozugangs) vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen sollen, haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zum Widerruf bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. Der anteilige Betrag berechnet sich nach dem vereinbarten monatlichen Mitgliedschaftsbeitrag.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen möchten, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es per E-Mail an support@mfit-smart.de.)

An: Jeweiliger Anbieter gemäss § 1 AGB / support@mfit-smart.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung: Mitgliedschaft MFit Smart

Bestellt am / Mitgliedschaft ab: ___________
Name: ___________
Anschrift: ___________
Datum: ___________

5Preise und Zahlungsmodalitäten

Die Mitgliedschaftsbeiträge ergeben sich aus der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preisübersicht auf der Website des jeweiligen Standorts. Alle Preise sind Gesamtpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Es fallen keine Servicepauschalen oder versteckten Gebühren an, sofern in der Leistungsbeschreibung nicht ausdrücklich anders angegeben.

Der Anbieter kann eine einmalige Aufnahmegebühr erheben. Deren Höhe ergibt sich aus der aktuellen Preisübersicht. Im Rahmen zeitlich befristeter Aktionsangebote kann auf die Aufnahmegebühr ganz oder teilweise verzichtet werden; nach Ablauf der Aktion gilt der reguläre Preis.

Der Mitgliedschaftsbeitrag wird monatlich per SEPA-Basislastschrift eingezogen. Mit Vertragsschluss erteilt das Mitglied dem Anbieter ein SEPA-Lastschriftmandat für die monatliche Einziehung des Beitrags sowie etwaiger sonstiger fälliger Beträge. Das Mandat gilt bis zur Beendigung der Mitgliedschaft.

Der erste Monatsbeitrag wird unmittelbar nach Vertragsschluss eingezogen. Folgebeiträge werden jeweils zum Ersten des Kalendermonats fällig und eingezogen.

Die SEPA-Vorabankündigung gilt mit Übersendung der Vertragsbestätigung als erteilt. Abweichend von der Standardfrist von fünf Bankarbeitstagen vereinbaren die Parteien eine verkürzte Ankündigungsfrist von einem (1) Werktag vor dem jeweiligen Einzugstermin. Das Mitglied erklärt sich hiermit ausdrücklich einverstanden.

Kann eine Lastschrift aus Gründen, die das Mitglied zu vertreten hat — insbesondere bei unzureichender Kontodeckung oder unberechtigtem Widerruf des Mandats — nicht eingelöst werden, ist der Anbieter berechtigt, die entstandenen Bankgebühren sowie einen pauschalen Bearbeitungsaufwand von bis zu 5,00 € in Rechnung zu stellen. Dem Mitglied bleibt der Nachweis vorbehalten, dass ein Schaden nicht oder in geringerer Höhe entstanden ist.

Gerät das Mitglied mit einer Zahlung in Verzug, ist der Anbieter nach erfolgloser Mahnung berechtigt, den Studiozugang vorübergehend zu sperren, bis alle ausstehenden Beträge vollständig beglichen sind. Die Beitragspflicht bleibt während der Sperrzeit bestehen.

6Vertragslaufzeit und Kündigung

Der Mitgliedschaftsvertrag hat eine Mindestlaufzeit bis zum Ende des Kalendermonats, in dem er abgeschlossen wird (erster Beitragsmonat).

Nach Ablauf der Mindestlaufzeit kann der Vertrag von beiden Seiten mit einer Frist von einem (1) Kalendermonat zum Ende eines Kalendermonats ordentlich gekündigt werden. Beispiel: Eine am 15. März eingegangene Kündigung beendet den Vertrag zum 30. April.

Die Kündigung kann auf folgenden Wegen erklärt werden:

• Kündigungsbutton auf der Website (§ 312k BGB): Über den Button „Mitgliedschaft hier kündigen" auf mfit-smart.de/kundigungen, der zu einem standardisierten Formular führt. Der Anbieter bestätigt Eingang und Vertragsende unverzüglich in Textform.
• Per E-Mail: An support@mfit-smart.de unter Angabe von Name, Mitgliedsnummer und gewünschtem Kündigungsdatum.
• Per App: Über die MFit Smart App unter Self-Service → Vertragsdaten → Optionen → Kündigung.

In allen Fällen erhält das Mitglied eine Bestätigung der Kündigung mit dem Vertragsenddatum.

Das Recht zur ausserordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für das Mitglied insbesondere vor, wenn es dauerhaft und unverschuldet die Leistung nicht nutzen kann (z. B. schwere Erkrankung oder Verletzung, ärztlich attestiert für mindestens vier Wochen), wenn es seinen Wohnsitz dauerhaft in eine Entfernung von mehr als 50 km zum nächstgelegenen MFit-Smart-Studio verlegt (Nachweis erforderlich), wenn der Anbieter den Standort dauerhaft schliesst oder wenn der Anbieter die Beiträge erhöht und das Mitglied sein Sonderkündigungsrecht gemäss § 14 Abs. 3 ausübt. Ein wichtiger Grund für den Anbieter liegt insbesondere vor, wenn das Mitglied seinen Zahlungspflichten trotz Mahnung nicht nachkommt oder in erheblicher Weise gegen die Hausordnung verstösst.

Nach Zugang der Kündigung und Ablauf der Kündigungsfrist wird der Studiozugang deaktiviert. Überzahlte Beiträge werden erstattet.

7Zutrittsberechtigung und Zugangssperrung

Der Studiozugang ist ausschliesslich dem Mitglied persönlich vorbehalten. Eine Weitergabe von Zugangsdaten, QR-Codes, Armbändern oder sonstigen Zugangsmedien an Dritte ist untersagt und berechtigt zur sofortigen Zugangssperrung und fristlosen Kündigung.

An den SmartGym-Standorten (§ 2 Abs. 1) erfolgt der Zutritt wahlweise durch Gesichtserkennung (Face-ID) nach einmaliger Einrichtung in der MFit Smart App oder per QR-Code in der MFit Smart App. Beide Methoden sind gleichwertig und jederzeit nutzbar.

Am Standort Gröpelingen erfolgt der Zutritt ausschliesslich mittels des persönlichen Armbands.

Der Anbieter ist berechtigt, den Studiozugang vorübergehend oder dauerhaft zu sperren, wenn Zahlungsrückstände bestehen (§ 5 Abs. 7), das Mitglied die Hausordnung erheblich oder wiederholt verletzt, begründeter Verdacht auf unberechtigte Weitergabe des Zugangs an Dritte besteht oder sicherheitsrelevante Gründe vorliegen. Der Anbieter informiert das Mitglied über eine Sperrung und deren Grund unverzüglich per E-Mail. Eine unrechtmässige Sperrung berechtigt das Mitglied zur ausserordentlichen Kündigung.

8Biometrisches Zugangssystem — Face-ID

Dieser Paragraph gilt ausschliesslich für die SmartGym-Standorte Stolzenau, Ritterhude, Hemelingen, Weserpark und Grasberg. Die Nutzung des Face-ID-Systems ist freiwillig; der Zugang per QR-Code stellt eine gleichwertige Alternative dar, die jederzeit genutzt werden kann.

Die Gesichtserkennung erfordert die Verarbeitung biometrischer Daten (Gesichtsgeometrie-Template) im Sinne von Art. 9 DSGVO. Diese Datenkategorie ist besonders schutzbedürftig.

Das Face-ID-System wird mittels der Technologie der Facetronic GmbH betrieben. Die biometrischen Daten werden ausschliesslich lokal auf dem am Studio-Eingang installierten Lesegerät gespeichert und verarbeitet. Eine Übertragung auf externe Server, eine Cloud oder an Dritte findet nicht statt.

Die Nutzung des Face-ID-Systems setzt eine gesonderte, ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung des Mitglieds gemäss Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO voraus. Diese Einwilligung wird separat von diesen AGB und vom Mitgliedschaftsvertrag in der MFit Smart App eingeholt, bevor das Face-ID-System aktiviert wird.

Das Mitglied kann seine Einwilligung zur Face-ID-Nutzung jederzeit ohne Angabe von Gründen mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, ohne dass dies die Mitgliedschaft berührt. Nach Widerruf erfolgt der Zugang ausschliesslich per QR-Code. Widerruf per E-Mail an support@mfit-smart.de oder über die MFit Smart App.

Das biometrische Template wird unmittelbar nach Beendigung der Mitgliedschaft oder nach Widerruf der Einwilligung auf dem Lesegerät unwiderruflich gelöscht. Weitere Informationen finden sich in der Datenschutzerklärung unter mfit-smart.de/datenschutz.

9Hausordnung

Für jeden Standort gilt die jeweilige Hausordnung, die im Studio deutlich sichtbar ausgehängt und auf der Website abrufbar ist. Die Hausordnung ist Bestandteil dieses Vertrages. Das Mitglied verpflichtet sich mit Vertragsschluss zur Einhaltung der Hausordnung.

Bei Verstössen gegen die Hausordnung ist der Anbieter je nach Schwere berechtigt, eine schriftliche Abmahnung auszusprechen, das Mitglied vorübergehend des Studios zu verweisen, den Studiozugang zu sperren (§ 7 Abs. 4) oder den Vertrag aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen (§ 6 Abs. 4).

10Haftung

Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden aufgrund von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seiner Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.

Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und nur im Umfang des typischerweise vorhersehbaren Schadens.

Das Mitglied ist für seine körperliche Trainingsfähigkeit selbst verantwortlich. Der Anbieter empfiehlt, vor Aufnahme des Trainings ärztlichen Rat einzuholen. An SmartGym-Standorten ist kein Personal anwesend; das Training erfolgt insoweit auf eigene Gefahr. In jedem Studio ist Erste-Hilfe-Ausrüstung vorhanden.

Der Anbieter haftet nicht für Diebstahl, Verlust oder Beschädigung von Wertgegenständen des Mitglieds in den Studios, soweit den Anbieter kein Verschulden trifft.

Der Anbieter haftet nicht für vorübergehende Ausfälle einzelner Trainingsgeräte oder technischer Systeme, sofern diese unverzüglich behoben werden.

Eine weitergehende Haftung des Anbieters ist — soweit gesetzlich zulässig — ausgeschlossen.

11Minderjährige Mitglieder

Eine Mitgliedschaft kann ab einem Mindestalter von 14 Jahren abgeschlossen werden.

Mitglieder zwischen 14 und 17 Jahren können einen Mitgliedschaftsvertrag nur mit ausdrücklicher, schriftlicher Einwilligung eines Erziehungsberechtigten abschliessen. Die Einwilligung ist vor Aktivierung der Mitgliedschaft nachzuweisen. Mit der Einwilligungserklärung erklärt sich der Erziehungsberechtigte zugleich mit diesen AGB und der Hausordnung im Namen des Minderjährigen einverstanden und übernimmt die gemeinsame Verantwortung für deren Einhaltung.

Minderjährige Mitglieder sind auf die nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz und sonstigen einschlägigen Vorschriften zulässigen Trainingsgeräte und -zeiten beschränkt. Näheres regelt die Hausordnung.

12Probetraining

Der Anbieter ermöglicht Interessenten ein einmaliges, kostenloses und unverbindliches Probetraining. Das Probetraining begründet kein Mitgliedschaftsverhältnis.

Das Probetraining ist über das Formular auf der Website oder per E-Mail an support@mfit-smart.de anzumelden. Für das Probetraining gelten die Hausordnung sowie die Haftungsregelungen gemäss § 10 entsprechend. Minderjährige benötigen die Einwilligung eines Erziehungsberechtigten.

Die im Rahmen des Probetrainings erhobenen personenbezogenen Daten werden ausschliesslich zur Abwicklung des Probetrainings und — bei ausdrücklicher Einwilligung — zur Information über Mitgliedschaftsangebote verwendet. Näheres regelt die Datenschutzerklärung.

13Betriebsunterbrechungen und Schliessungen

Bei geplanten Betriebsunterbrechungen von mehr als fünf aufeinanderfolgenden Kalendertagen informiert der Anbieter das Mitglied mindestens 14 Tage im Voraus. Die Mitgliedschaft wird für die Dauer der Schliessung entsprechend verlängert oder der anteilige Beitrag gutgeschrieben.

Bei ungeplanten Betriebsunterbrechungen von mehr als fünf aufeinanderfolgenden Kalendertagen wird die Vertragslaufzeit entsprechend verlängert oder der anteilige Beitrag erstattet.

Bei Betriebsunterbrechungen infolge höherer Gewalt sind beide Parteien für die Dauer des Ereignisses von ihren Leistungspflichten befreit; die Mitgliedschaft wird entsprechend verlängert. Bei einer Unterbrechung von mehr als drei Monaten sind beide Parteien zur ausserordentlichen Kündigung berechtigt.

Bei dauerhafter Schliessung eines Standorts wird das Mitglied mindestens 30 Tage im Voraus informiert und hat das Recht zur ausserordentlichen Kündigung gemäss § 6 Abs. 4. Alternativ kann ein Wechsel zu einem anderen MFit-Smart-Standort zu gleichen Konditionen angeboten werden.

14Preisanpassung

Der Anbieter ist berechtigt, Mitgliedschaftsbeiträge anzupassen, wenn sich die für die Leistungserbringung massgeblichen Kosten — insbesondere Energie-, Betriebs-, Personal- oder Mietkosten — nachweislich und dauerhaft verändern. Eine Preiserhöhung darf den Umfang der Kostensteigerung nicht übersteigen.

Preisanpassungen werden dem Mitglied mindestens sechs (6) Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail angekündigt.

Im Falle einer Preiserhöhung hat das Mitglied das Recht, den Vertrag ausserordentlich zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Erhöhung zu kündigen. Das Sonderkündigungsrecht ist spätestens bis zum letzten Werktag vor Inkrafttreten auszuüben. Auf dieses Recht wird in der Ankündigung ausdrücklich hingewiesen.

15Datenschutz

Verantwortliche Stelle für die Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit dem Mitgliedschaftsvertrag ist der jeweilige Anbieter gemäss § 1.

Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten — insbesondere zur biometrischen Datenverarbeitung (§ 8), zum SEPA-Lastschrifteinzug, zum Zahlungsdienstleister moresports GmbH sowie zur MFit Smart App — finden sich in der Datenschutzerklärung unter mfit-smart.de/datenschutz. Die Datenschutzerklärung ist Bestandteil des Vertragsverhältnisses.

Zur Abwicklung des SEPA-Lastschrifteinzugs werden die Bankdaten des Mitglieds an das jeweilige Kreditinstitut sowie ggf. an beauftragte Zahlungsdienstleister übermittelt (Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO).

16Änderungen dieser AGB

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB für bestehende Vertragsverhältnisse zu ändern, soweit dies aus triftigen Gründen erforderlich ist — z. B. Gesetzesänderungen, höchstrichterliche Rechtsprechung oder wesentliche Änderungen der Betriebsumstände — und die Änderung für das Mitglied zumutbar ist.

Änderungen werden dem Mitglied mindestens sechs (6) Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt. Sie gelten als genehmigt, wenn das Mitglied nicht innerhalb von vier (4) Wochen nach Zugang in Textform widerspricht. In der Mitteilung wird ausdrücklich auf diese Folge hingewiesen.

Bei wesentlichen Änderungen hat das Mitglied das Recht zur ausserordentlichen Kündigung zum Zeitpunkt des Inkrafttretens. Auf dieses Sonderkündigungsrecht wird in der Mitteilung hingewiesen.

17Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, einen weitergehenden Schutz gewähren.

18Gerichtsstand

Handelt das Mitglied als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschliesslicher Gerichtsstand der Sitz des jeweiligen Anbieters gemäss § 1. Bei Verbrauchern richtet sich der Gerichtsstand nach den gesetzlichen Vorschriften.

19Alternative Streitbeilegung

Die EU-Kommission stellt unter https://ec.europa.eu/consumers/odr eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist der Anbieter weder verpflichtet noch bereit. E-Mail: support@mfit-smart.de.

20Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen am nächsten kommt.

Im Falle von Widersprüchen zwischen standortspezifischen Leistungsbeschreibungen auf der Website und diesen AGB gelten die Leistungsbeschreibungen, soweit sie für das Mitglied günstiger sind.

Erklärungen des Mitglieds gegenüber dem Anbieter bedürfen der Textform (E-Mail genügt). Gleiches gilt für Erklärungen des Anbieters gegenüber dem Mitglied.

Stand: Mai 2026